Bericht Ortsparteitag 26.04.2022

In entspannter Atmosphäre fand letzten Donnerstag unser jährlicher Ortsparteitag im Restaurant O Pipo statt. Neben dem politischen Rechenschafts- und Kassenbericht standen in diesem Jahr auch wieder Vorstandswahlen auf der Tagesordnung.

 

Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Patrick Wessel ging dieser in seinem Bericht nicht nur auf die politische Arbeit des vergangenen Jahres ein, sondern gab auch einen Ausblick auf die nahe Zukunft. Im Anschluss folgten die Vorstandswahlen.

 

Als Vorsitzender wurde Patrick Wessel einstimmig in seinem Amt bestätigt; genauso wie Patrick Schnapp als sein Stellvertreter und Michaela Löffler als Schriftführerin. Bereits im Vorfeld hatte der amtierende Schatzmeister Dennis Fechner angekündigt, für das Amt nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Als Nachfolger wurde Matthias Löffler vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

 

Der Ortsverband bedankt sich bei Dennis Fechner für seine langjährige Arbeit als Schatzmeister, dessen Amt er stets vorbildlich bekleidete. Mit Matthias Löffler haben wir einen gewissenhaften und engagierten Nachfolger gefunden. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen Amt.

 

Im Anschluss an den offiziellen Teil klang der Abend bei portugiesischen Spezialitäten und guten Gesprächen aus. Herzlichen Dank an das Team vom Restaurant O Pipo für die freundliche Bewirtung.

 

Nachruf


Der FDP Ortsverband Wickede (Ruhr) trauert um sein langjähriges Parteimitglied

Gisela Stasius

das im Alter von 87 Jahren verstorben ist.

Worte können nicht wiedergeben, was Gisela für unseren Ortsverband geleistet hat. Auch wenn Gisela sich in den vergangenen Jahren eher zurückgezogen hat aus der aktiven Parteipolitik war sie immer eine zuverlässige Mitstreiterin. Als Mitglied ist sie im Jahr 1987 in die FDP eingetreten und vertrat von 1989 bis 1994 die liberalen Werte als Ratsfrau im Wickeder Gemeinderat und anschließend noch aktiv bis 1998 als sachkundige Bürgerin in den Ausschüssen. Daneben bekleidete sie eine Zeit lang den Posten der Schatzmeisterin und war auch Mitglied im Kreisvorstand der FDP. Neben ihrem politischen Engagement war ihr auch immer die Nachbarschaftshilfe wichtig.

Wir danken Gisela für die Kraft und Energie, die sie in vielen Jahren in unsere Partei investierte. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.

Patrick Wessel, Vorsitzender FDP Ortsverband Wickede (Ruhr)

 

Besuch bei Fa. Humpert

 

Am 21.04.2022 besuchten der NRW-Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion NRW, Christof Rasche , der FDP-Kandidatin für die NRW-Landtagswahl, Mayela Hiltenkamp und unserem Ortsvorsitzenden Patrick Wessel die Wilhelm Humpert GmbH & Co. KG. Zu Jahresbeginn wurde die Firma Humpert durch eine Studie der Universität Trier, im Auftrag des Wirtschafts- und Innovationsministeriums zu einem Hidden Champion, einem "heimlichen" Marktführer, gekürt.

 

Nach der Begrüßung durch Ralf Humpert, einem der geschäftsführenden Gesellschafter, stellte sich das Unternehmen vor. Im anschließenden Austausch wurden insbesondere aktuelle Themen wie Preissteigerungen und Fachkräftemangel thematisiert.

 

Alle Teilnehmer waren sich einig: Ein kurzweiliger Besuch bei einem interessanten Unternehmen in unserer Gemeinde.

 

 

Haushaltsrede zum Haushalt 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

sehr geehrte Ratsmitglieder, 

sehr geehrte Damen und Herren, 

zunächst einmal möchte ich mich bei unserem Kämmerer Christian Wiese bedanken, dass er sich wie jedes Jahr die Zeit genommen hat den Haushalt mit uns zu besprechen. Wie immer haben wir das als ein konstruktives Gespräch wahrgenommen. 

Als letzte Rednerin werde ich versuchen mich möglichst kurz zu halten, da vieles schon bereits gesagt wurde. 

Auch das Jahr 2021 war ebenso wie im Vorjahr geprägt durch die Pandemie, die unser aller Leben beruflich und privat bestimmte. Schnelle Gesetzesänderungen und immer wieder wechselnde Rahmenbedingungen forderten nicht nur für jeden von uns, sondern auch von der Verwaltung Flexibilität und Durchhaltevermögen. Hierfür möchten wir auch den VerwaltungsmitarbeiterInnen unseren Dank aussprechen und blicken voll Zuversicht auf das Jahr 2022. 

Zu jedem Jahreswechsel gehört natürlich auch die Verabschiedung des neuen Haushalts.  

Auch in dem vorliegenden Haushalt finden sich wieder viele geplante Investitionen, die meist sinnvoll und wichtig sind, aber auch einige, die bereits seit Jahren im Haushalt veranschlagt und aus diversen Gründen immer wieder verschoben wurden. Auch diesmal werden sicherlich einige geplante Investitionen nicht umgesetzt. Wir können hier zwar das Vorgehen der Verwaltung grundsätzlich verstehen: Lieber die Investitionen für Projekte einplanen und ggf. nicht benötigen, als die Mittel nicht eingeplant zu haben und notwendige Projekte dann nicht umsetzen zu können. Trotzdem halten wir es für die Zukunft notwendig, dass bei den Investitionen eine klare Priorisierung und realistische Projektplanung erfolgt. Nicht jedes Projekt muss umgesetzt werden nur weil es hierfür eine Förderung gibt. Es ist zwar schön, wenn man über Förderungen im Haushalt Einsparungen erreicht, jedoch sollte auch hier nicht vergessen werden, dass es sich auch dabei um steuerfinanzierte Mittel von Land, Bund oder EU handelt. 

Eines der größten Projekte dürfte wohl die Renovierung des Bürgerhauses sein. Es steht auch außer Frage, dass das Bürgerhaus eine Sanierung braucht und verdient hat. Aber die Frage die sich stellt: Reichen die geplanten Kosten hierfür? Wurde hierbei realistisch geplant? Bei anderen Bauprojekten in der Vergangenheit wichen die geplanten Kosten immer wieder stark von den tatsächlichen Kosten ab; und das leider meist nachteilig für uns. 

Große Sorgen machen uns die größten Ausgabenblöcke im Haushalt: Die immer weiter steigende Kreis- und Jugendamtsumlage. Hier sollten wir alle versuchen bei unseren Kreistagsfraktionen dahingehend Einfluss zu nehmen, dass die Umlagen weniger stark ansteigen und auch hier nach Einsparpotenzialen gesucht wird.  

Aber nicht nur wir haben das Problem mit steigenden Kreis- und Jugendamtsumlagen, sondern alle anderen Kommunen im Kreis sind genauso davon betroffen. Und trotzdem schaffen es die meisten Kommunen in ihrem Haushalt die steigenden Umlagen ohne Steuererhöhung zu tragen. 

Und auch wir halten die Erhöhung der Steuern für nicht erforderlich und auch für ein vollkommen falsches Signal an die BürgerInnen in unserer Gemeinde. 

Natürlich kommen jetzt die Stimmen, die sagen: Das ist doch nur eine verspätete Umsetzung eines bestehenden Beschlusses, den die FDP seinerzeit mitgetragen hat. Und ja das stimmt auch. Aber dabei muss man sich auch noch mal vor Augen führen, dass dieser Beschluss zu einem Zeitpunkt gefasst wurde, als die finanzielle Situation der Gemeinde noch eine ganz andere war. Eine Ausgleichsrücklage war damals überhaupt nicht vorhanden und die Jahresabschlüsse fielen durchgehend negativ aus. Die Situation heute sieht dagegen gänzlich anders aus. Seit dem besagten Beschluss konnte die Gemeinde jedes Jahr (entgegen vorausgegangenen Planungen) auch durch die erhöhten Steuersätze ein positives Ergebnis erwirtschaften und eine entsprechende Ausgleichsrücklage anlegen, die wir nun nutzen sollten.  

Eine Erhöhung der Grundsteuer B würde jeden von uns betreffen. Entweder direkt als Eigentümer oder aber als Mieter in den Nebenkosten. Nicht nur aufgrund der aktuellen Corona-Situation lehnen wir die Erhöhung der Grundsteuer ab. Durch die wieder stark steigenden Infektionszahlen, ist davon auszugehen, dass wieder mehr Menschen in Kurzarbeit oder sogar in die Arbeitslosigkeit fallen. Neben dem Einkommensdefizit besteht bei diesen Personen auch noch eine erhöhte Gefahr von Steuernachzahlungen; Stichwort Progressionsvorbehalt. Neben den möglichen Corona-Folgen leiden die Menschen auch noch an den allgemeinen Preissteigerungen; zuletzt hatten wir ein 30 Jahreshoch bei der Inflation von über 5 %. Wenn man dann auch noch die Steuern erhöht, egal für wie moderat die Verwaltung die Erhöhung hält, kann das für manche der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. Erwähnenswert sei noch, dass wir zwar nicht den höchsten Satz bei der Grundsteuer im Kreis haben, aber auf jeden Fall schon zur Spitzengruppe gehören.  

Auch eine Erhöhung der Gewerbesteuer empfinden wir als absolut falsches Signal an unsere Unternehmen. Aufgrund der dynamischen Corona-Entwicklung und der genauso dynamischen Änderung von Gesetzen und Verordnungen können die Unternehmen kaum langfristig planen, da keiner wirklich weiß, ob und inwiefern gewisse Branchen nochmal von (Teil)Lockdowns betroffen sein könnten. Zusätzlich haben viele Probleme mit den globalen Lieferschwierigkeiten von diversen Waren und Rohstoffen. Nebenbei sind wir bereits jetzt Kreismeister bei der Gewerbesteuer. Selbst finanziell nicht so stabile Kommunen wie die Stadt Werl belastet seine Unternehmen geringer. Auch bei einem Blick in unseren Nachbarkreis den HSK findet man keine Kommune mit einem höheren Gewerbesteuersatz als unsere. Außerdem sollte man auch mal daran denken aus welchem Grund die finanzielle Situation der Gemeinde relativ entspannt ist. Eben durch die hohen Belastungen bei der Gewerbesteuer der letzten Jahre war es kontinuierlich möglich eine entsprechende Ausgleichsrücklage aufzubauen. 

Dass der Haushalt ausgeglichen werden muss, ist zweifelsfrei gesetzlich geregelt. Wie Herr Wiese bereits im Haupt- und Finanzausschuss erläuterte, müssen hierfür entweder die Aufwendungen und Ausgaben gesenkt oder aber die Erträge und Einnahmen gesteigert werden. Ein Weg wäre hier natürlich die Erhöhung der Einnahmen durch Steuererhöhungen. Der andere Weg aber ist die Senkung der Ausgaben. Neben den Pflichtaufgaben und Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung hat jede Kommune freiwillige Aufgaben. In der Regel ergibt sich nur im letztgenannten Bereich Sparpotenzial. 

Die Aufwendungen für unsere freiwilligen Aufgaben, wie z.B. das Freibad, das Bürgerhaus, die Gemeindehalle, der Wochenmarkt, kulturelle Veranstaltungen, der Ferienspaß, die Wohlfahrtspflege, Musikschule etc. belaufen sich auf ca. 1,6 Mio. €. Die zu erwartenden Mehreinnahmen durch die Steuererhöhung betragen 250.000 €. Somit macht die geplante Steuererhöhung einen Anteil von ca. 15,6 % der Ausgaben für unsere freiwilligen Aufgaben aus. Wenn wir somit jede dieser freiwilligen Aufgaben um 15,6 % kürzen würden, wäre das für jedes einzelne Produkt sicherlich zu verschmerzen und würde die BürgerInnen und Unternehmen vor einer erneuten Steuererhöhung bewahren. Zudem sind grundsätzlich veranschlagte Pauschalen und deren Nutzen zu hinterfragen. 

Es ist aber nicht nur allein unsere Aufgabe Sparpotentiale aufzuzeigen. Denn genauso erwarten wir von der Verwaltung, dass Sparmöglichkeiten im Haushalt aufgezeigt und vorgeschlagen werden. Jedoch ist hier leider hauptsächlich der Wunsch nach höheren Ausgaben zu vernehmen und diese durch Steuererhöhungen zu finanzieren. 

Das bereits im Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagene Stufenmodell der CDU lehnen wir ab, da hier bereits der Name verrät, dass es bei einem Stufenmodell immer nur um den Weg „nach oben“ geht. Dabei ist es viel verantwortungsbewusster jedes Jahr aufs Neue die Ausgaben zu hinterfragen und ggf. einzusparen und dadurch evtl. auch einmal von Steuersenkungen zu reden, um mögliche Einsparpotenziale auch an die BürgerInnen und Unternehmen weiterzugeben. 

Denn wir haben nicht nur eine Verpflichtung gegenüber kommenden Generationen, sondern auch der jetzigen Generation! 

Aus diesen Gründen können wir als FDP dem Haushalt, insbesondere aufgrund der Steuererhöhungen nicht zustimmen.   

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 

 

Ferienspaß 2021

Am 21.07.2021 fand die von uns angebotene Ferienfreizeit im Rahmen des Wickeder Ferienspaßes statt. Unter Anleitung eines zertifizierten Golflehrers konnten die Kinder ihre ersten Erfahrungen im Golfen sammeln. Nachdem es am Anfang um die Grundlagen wie Putten und Abschläge ging, haben die Kinder im Anschluss erfolgreich die ersten Bahnen bespielt. Im Anschluss versuchte sich jeder noch dabei, den Ball über ein Wasserhindernis zu schlagen.

 

 

 

 

 

 

 

Aus dem Soester Anzeiger vom 24.07.2020

 

Aus dem Soester Anzeiger vom 18.07.2020

 

Aus dem Soester Anzeiger vom 26.06.2020

 

Haushaltsrede für das Jahr 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
Vertreter der Presse, meine Damen und Herren.

Ich erinnere mich nicht, dass wir einen so soliden Hauhaltentwurf, wie der für das Jahr 2020, in den Händen halten konnten.

Es gab kaum Veränderungen von Seiten der Parteien. Die Veränderungen der Verwaltung sei der Zeit geschuldet, die zwischen Anfang und Abschluss des Haushaltes standen.  In dieser Zeit hat sich einiges geändert. An dieser Stelle danken wir dem Kämmerer Herrn Wiese, sowie allen Mitarbeitern der Verwaltung zum Gelingen dieses Haushaltes. Ebenso möchten wir dem Bauhof und der freiwilligen Feuerwehr für Ihre Arbeit in 2019 danken.

Nun zum Haushalt.
Ich bleibe meinem Vorsatz treu und werde nicht mit Zahlen aus dem Haushalt aufwarten.
Ich erinnere mich, dass Theodor Heuss einmal t zu den gemeindlichen Haushalten gesagt hat:„Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung“.

Verschwendung kann ich in Wickede nicht erkennen, vielmehr den Wunsch zum Sparen. Was unseren Haushaltsplan 2020 angeht, so haben wir wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorgestellt bekommen. In Wickede wird trotz aller Sparanstrengungen in 2020 vieles angestoßen, fort-und umgesetzt. Sparen bedeutet also zwangsläufig nicht Stillstand.

Aufmerksamkeit, Kreativität und Offenheit sind die richtigen Mittel um aktiv und fortschrittlich zu bleiben. Was haben wir in 2020 an großen Aufgaben vor?

Straßenausbau u. Straßensanierungen, Renovierung des Bürgerhauses, bei  letztgenanntem kommen immense Kosten auf uns zu. Doch das Bürgerhaus „Mittelpunkt“ Wickedes steht für viele Veranstaltungen jedem Bürger offen. Ohne Bürgerhaus im Herzen Wickedes, wäre kein Vereins- und gesellschaflichtes Leben vorstellbar.

In manchen Orten steht als Symbol für den Ort:
ein Aussichtsturm, eine Brückenkonstruktion oder Anderes. Für uns in Wickede steht das Bürgerhaus.

Investitionen heute sind auch Investitionen für die Zukunft. Selbstverständlich müssen wir alles daran setzen, dass wir die zur Verfügung stehenden Mittel von Land und Bund auch nutzen. 

So  gilt es auch das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zu nutzen . „ Kluge Investitionen in die Schulen.“ Denn beste Bildung ist eines der zentralen Anliegen der FDP. Wir sollten in den nächsten Jahren auch die „Kita Reform“ „  im Blick haben.  Ich meine, hier sollte allerdings der Bund für die Kommunen finanziell nachlegen und für eine Verstetigung der Finanzen sorgen. Ebenso sollten wir den offenen Ganztag und die unübersehbaren Folgekosten im Blick haben. Denn Ganztagsbetreuung ist gesellschaftlich gewollt und wird somit absolut akzeptiert. Unsere Grundschulen müssen zeitgemäß und nach neuesten Richtwerten auf Vordermann gebracht werden. 

Unsere Sekundarschule befindet sich auf einem Niveau , wo man ohne Großtuerei sagen kann, in Wickede befindet sich eine Vorzeigeschule. Bei dem Ausbau unserer Schulen müssen wir alle für uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Angebote liegen vom Land vor.

Unsere Musikschule ist ein unverzichtbarer Partner im Bildungswesen.  Als Partner für die Bildung können wir auch unsere Bibliothek  im Bahnhof und unsere Vereine benennen. 

Dass die Schülerzahlen sich in einem kontinuierlichem Zustand halten, mag auch an unseren Neubaugebieten liegen. Junge Familien haben sich z.B. im Baugebiet  an der Chaussee für Ihren Wohnsitz entschieden. 

Zum Baugebiet Chaussee sei auch noch zu sagen, dass  es mit einer guten Planung zu einem attraktiven Zuhause für viele geworden ist. Möge sich unser nächstes Ziel „Baugebiet Echthausen“ In gleicher Weise entwickeln. 

Zukunftsmusik ist nach wir vor das Bauvorhaben „Mannesmanngelände“ für den privaten Nutzer. Hoffen wir, dass sich unsere Vorstellungen einmal umsetzen lassen. Dass sich in Wickede viele Neubürger ein eigenes Heim bauen, spricht auch für die guten Firmen, sprich Arbeitgeber. Innovationen und Investitionen der Firmen in umweltfreundliche Arbeitsplätze zu formen sind zu würdigen. Was wir an Grund und Boden für den Wohnungsbau vorhalten können, zeigt sich bei den Gewerbeflächen leider nicht.

Neues, günstig gelegenes Gewerbegebiet, ist der alte Sportplatz. Auch hier kann man nur hoffen, dass die Vorstellungen der Bewerber umsetzbar sind. Wickede ist eine Industriegemeinde. Die Gewerbesteuer ist sehr wichtig für uns.

Sollten mal alle Flächen aufgebraucht sein – was dann? Ein großes Thema für „die kommende Zeit“ haben wir in der Planung.

Das Thema heißt: Klimaschutz

Slogan der FDP: Schaffen wir ein gutes Klima
Bei diesem Thema müssen alle miteinbezogen und beteiligt werden.  Klimaschutz ist eine wichtige Aufgabe der Politik, um die Lebenschancen zukünftiger Generationen zu sichern. Wir müssen Rückhalt in der Bevölkerung finden. Ein schwieriger Weg liegt vor uns.  Es müssen die besten und effektivsten Umsetzungen erarbeitet werden.  Mut, Tatkraft und Weitsicht sind zu zeigen. Die Menschen und ihr Wohlergehen müssen im Mittelpunkt stehen.

Der Klimaschutz ist die wohl größte globale Herausforderung unserer Zeit.  Wie wir das vorgenommene Ziel  am besten erreichen, soll nicht der Staat für uns entscheiden, sondern sollen die Bürger und Unternehmer entscheiden.

Zu diesem Thema bleiben noch viele Fragen offen.

In diesem Jahr vergeben wir den Heimatpreis. Was bedeutet Heimat? Es gibt viele Formulierungen dazu. Ich nenne mal Aufbruch, neugierig auf Veränderungen, Verantwortung für sich, seinem Nächsten und die Gesellschaft.

Was ich noch anmerken will, ist der Soli. Jahrelang habe ich in meinen Haushaltsreden für die Abschaffung gestanden. Ab 2021 spart die Gemeine dann einiges. H Wiese wieviel pro Jahr?

Für Zukunft wünsche ich mir.

Dass wir durch den Landesentwicklungsplan mehr Entwicklungsmöglichkeiten für unsere kommune, den Betrieben und dem Wohnungsbau  ergreifen können, dass es einen Interessenausgleich zwischen Anliegern und der Kommune zu den Straßenbaubeiträgen gibt, dass wir eine auskömmliche Finanzierung für die Kitas erhalten, damit wir eine Platzausbaugarantie anbieten können und dass unsere Sekundarschule das Fach Wirtschaft erhält, damit die ökonomische Bildung gestärkt wird, dass der Breitbandausbau jedem gerecht wird.

Nicht alles können wir erreichen, hier müssen Land und  mit  in der Verantwortung stehen.Ich möchte mich an dieser Stelle an alle Ehrenamtlichen wenden:
Machen Sie weiter, Sie geben dem Ort Wertvolles. Ohne Sie wären wir arm. Danke an alle.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche allen eine besinnliche Adventzeit. Doch lassen Sie mich zum Abschluss noch einen Satz sagen. Vor kurzem fiel mir eine Aussage in die Hände, die wie ich meine, auch für den heutigen Tag benutzt werden kann. Etwas zu schmunzeln: "Wenn Du heute Abend aufgefordert wirst, zu reden, sprich laut, damit Dich alle hören und mach schnell Schluss, damit Dich alle mögen."

Die FDP stimmt dem Haushalt zu.

(Christa Lenz)

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